Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand Juli 2023
§ 1 Verwender
Als Verwender dieser AGB gilt:
Vet-Taping
Carolin Caprano
Frongartenstraße 11
64572 Büttelborn
Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten von Vet-Taping finden Sie im Impressum.
§ 2 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommen sowohl im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern zur Anwendung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Verbraucher und Unternehmer werden in diesen AGB als Kunde bezeichnet.
§ 3 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
Die Bestimmungen dieser AGB gelten für Bestellungen, welche Kunden über die Website www.vet-taping.de abschließen.
Der Vertrag kommt mit dem Vet-Taping (siehe § 1) zustande.
Die Vorstellung und Beschreibung der Waren auf der Internetseite des Onlineshops www.vet-taping.de stellt kein Vertragsangebot dar.
Mit der Bestellung einer Ware durch einen Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt ein Kunde ein verbindliches Angebot auf einen Kaufvertragsabschluss ab. Erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Vet-Taping kommt der Vertragsschluss zustande.
Für Bestellungen über den Onlineshop gelten nachfolgende Besonderheiten, insbesondere zum Bestellablauf (technische Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen), zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, zur Vertragssprache und zu Möglichkeiten des Kunden, Bestellangaben während des Bestellvorgangs zu korrigieren:
Der Kunde kann den Onlineshop nutzen und Waren bestellen, indem er sich zunächst registriert und ein Kundenkonto anlegt. Auf das Anlegen eines Kundenkontos kann verzichtet werden. Der Kunde bestellt dann als Gast. In beiden Fällen kann er unter Angabe von Name und Adresse, Rechnungs- und Lieferanschrift sowie E-Mail-Adresse und Telefonnummer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dieses Absatzes Waren bestellen.
Der Kunde kann aus dem Produktangebot des Onlineshops Waren auswählen und diese durch Anklicken der jeweiligen Ware und Betätigen der Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Dieser wird im Onlineshop jederzeit auf der rechten Seite des Browsers angezeigt. Um in dem Warenkorb befindliche Waren zu löschen, muss der Kunde entweder auf das Minus-Symbol neben dem Preis der Ware oder auf das X-Symbol klicken. Um die Menge der Ware zu erhöhen, muss er auf das Plus-Symbol klicken. Für die finale Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte muss der Kunde schließlich folgende technische Schritte im Onlineshop durchlaufen:
• Klick auf Schaltfläche „weiter zur Kasse“ im eingeblendeten Warenkorb
• Angabe der Rechnungsdetails
• optional Angabe einer abweichenden Lieferadresse
• Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Anhaken Checkbox und Klick auf „kostenpflichtig bestellen“)
Der Vertragstext wir vom Vet-Taping nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken des Bestellformulars über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt wird.
Vet-Taping versendet nach Aufgabe der Bestellung durch den Kunden eine automatisierte Empfangsbestätigung an die E-Mail-Adresse des Kunden, die den Eingang der Bestellung bei Vet-Taping bestätigt und in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Am Ende der Bestätigungsmail wird der Kunde über sein Widerrufsrecht belehrt und hingewiesen. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar; der Kaufvertrag kommt mit der Empfangsbestätigung daher nicht zustande. Zudem stellt die Empfangsbestätigung keine Bestätigung der Lieferbarkeit der bestellten Ware dar. Für das Zustandekommen des Kaufvertrages gilt der Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Vet-Taping.
Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von Vet-Taping Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist Vet-Taping berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei Vet-Taping die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.
Mit Zustandekommen des Vertrages stimmt der Kunde auch der Formularübermittlung wie z. B. Rechnungen via E-Mail zu. In Ausnahmefällen kann auch eine Printversion übermittelt werden. Vet-Taping behält sich das Recht vor, hierfür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 3,00 Rechnung zu stellen.
§ 4 Zahlung
Aufgrund der Kleinunternehmerregelung von Vet-Taping erfolgt die Rechnungsstellung ohne Ausweis der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versand- und Verpackungskosten sind nicht im angezeigten Preis enthalten und können ggf. zusätzlich anfallen.
Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe (ohne Abzug) und in vollem Umfang an Vet-Taping zu entrichten, unabhängig von der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von Vet-Taping nicht akzeptiert. Sofern eine Bestellung mit Zahlungsbedingung „Überweisung“ vereinbart und die Zahlung nicht binnen sieben Tagen erbracht wurde, behält sich Vet-Taping das Recht vor, die Bestellung zu stornieren.
Kunden stehen folgende Zahlungsoptionen zur Verfügung:
- Paypal
- Überweisung
§5 Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Adresse
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher (Vet-Taping – Carolin Caprano – Frongartenstraße 11 – 64572 Büttelborn) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail an info@vet-taping.de) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Einhaltung der Frist
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet hat.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Verbraucher diesen Vertrag widerruft, hat Vet-Taping dem Verbraucher alle Zahlungen, die Vet-Taping vom Verbraucher erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (Hinsendekosten, Rücksendungskosten trägt der Verbraucher), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Vet-Taping eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Vet-Taping dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Zurückbehaltungsrecht
Vet-Taping kann die Rückzahlung verweigern, bis Vet-Taping die Waren wieder zurückerhalten hat.
§ 6 Lieferung, Lieferungsbeschränkungen
Die Lieferung erfolgt – sofern die Beschreibung eines gewählten Produkts nicht explizit Abweichendes festlegt – innerhalb von 6 Werktagen.
Diese Frist beginnt im Falle der Zahlung via Überweisung oder Paypal am Tag nach Eingang der Zahlung bei Vet-Taping zu laufen. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Vet-Taping selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; insofern gilt Folgendes: Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Vet-Taping nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird Vet-Taping dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurücktreten. Hierbei wird Vet-Taping den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
Die Lieferung erfolgt gegen eine Versand- und evtl. Verpackungskostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
§ 7 Gefahrenübergang
Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung bis zur Übergabe der Ware an den Kunden durch die für den Versand beauftragte Transportperson trägt Vet-Taping. Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese bitte sofort beim Zulieferer zu reklamieren und mit Vet-Taping Kontakt aufzunehmen. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben unberührt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Empfang des Kaufpreises behält sich der Vet-Taping das Eigentum an der Ware vor.
§ 9 Gewährleistung
Die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen gelten.
§10 Haftung
Für eine Haftung von Vet-Taping auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
Vet-Taping haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Vet-Taping nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht).
Sofern Vet-Taping gemäß vorstehendem Absatz für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Vet-Taping nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
Diese Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht, sofern Vet-Taping eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder den Mangel der Ware arglistig verschwiegen hat. Vet-Taping haftet ferner unbeschränkt für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind und für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
Diese Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Vet-Taping sowie zugunsten sonstiger Dritter, deren sich Vet-Taping zur Vertragserfüllung bedient.
Die gesetzlichen Regelungen, die Vet-Taping wegen bestimmter Handlungen oder Unterlassungen einer Haftung ohne Verschulden unterwerfen, werden von den vorstehenden Haftungsausschlüssen und -begrenzungen nicht berührt.
§ 11 Salvatorische Klausel, Gerichtsstand
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Sofern die Vertragspartner Unternehmer sind, verpflichten sich diese für einen solchen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung von ihrem wirtschaftlichen Sinn und Zweck am nächsten kommt.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
§ 12 Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.